Die Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten haben heute offiziell den "Strategischen Kompass" gebilligt, den Plan, der der Europäischen Union bis zum Jahr 2030 Orientierung für ihr Handeln in diesen Sicherheits- und Verteidigungsdimensionen geben wird. Die Programme der GD DEFIS, insbesondere der Europäische Verteidigungsfonds und das EU-Raumfahrtprogramm, werden dazu beitragen, die im Kompass festgelegten Ziele zu erreichen.
Der Strategiekompass bekräftigt in der Tat die Bedeutung des Weltraums und des EU-Raumfahrtprogramms für die Sicherheit unserer Union einerseits und des Europäischen Verteidigungsfonds als Hauptinstrument für die Entwicklung gemeinsamer europäischer Fähigkeiten zusammen mit PESCO andererseits.
In Bezug auf den Europäischen Verteidigungsfonds unterstützt und betont der Kompass die Bedeutung einer industriellen Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich innerhalb der EU als Norm. So heißt es in dem Dokument:
"Die Nutzung des vollen Potenzials der EU-Finanzierungsinstrumente, insbesondere des Europäischen Verteidigungsfonds, ist der Schlüssel zur Stärkung unserer Verteidigungsfähigkeiten und zur Ausrüstung der Streitkräfte der Mitgliedstaaten für die künftigen Schlachtfelder. Wir werden die Zusammenarbeit und die Fähigkeiten weiter stärken, damit die industrielle Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich innerhalb der EU zur Norm wird" (S. 33).
Was die Raumfahrt betrifft, so erkennt der Kompass die Bedeutung des EU-Raumfahrtprogramms an und erwähnt die Verpflichtung, mehr in die Raumfahrt zu investieren, um Europa in diesem Bereich autonomer zu machen und eine bessere Lageerkennung zu gewaehrleisten. In dem Dokument heißt es:
"Wir werden weiterhin in das Situationsbewusstsein im Weltraum investieren, um weltraumgestützte Risiken, Bedrohungen und Schwachstellen besser zu verstehen und zu verringern. Wir werden Innovationen mit doppeltem Verwendungszweck stärken und in die Entwicklung von Fähigkeiten investieren, damit Europa von einem autonomen Zugang zum Weltraum profitieren kann." (S.24)
Der Beitrag der Kommission zum Strategiekompass wurde am 15. Februar 2022 im Rahmen des Verteidigungs- und Raumfahrtpakets vorgestellt.
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Einzelheiten
- Datum der Veröffentlichung
- 25. März 2022